Elvira Franz Kulturstiftung Thüringen

Die Stiftung Kulturfonds Berlin, hervorgegangen aus dem Kulturfonds der DDR, gesichert für die zeitgenössische Kunst durch den Einigungsvertrag, jetzt ist sie am Ende. Nach dem Austritt Sachsens schon vor Jahren, hat nun der Rückzug Sachsen-Anhalts und dann Thüringens zur Insolvenz geführt. Die Länder nehmen mit ihrem Austritt zum Jahresende 2004 den ihnen gehörenden Stiftungsanteil mit. Damit diese 7,6 Millionen Euro für Thüringen nicht einfach im Landeshaushalt verschwinden, hat das Kunstministerium ein Gesetz für eine Thüringer Stiftung vorbereitet, das inzwischen vom Landtag verabschiedet worden ist. Für diese Thüringer Kulturstiftung wurden neben der Förderung zeitgenössischer Kunst weitere Aufgabenfelder festgeschrieben. Die Stiftung ist bisher aber nur mit dem Vermögen des Kulturfondsanteils ausgestattet. Weiteres Geld ist nirgends in Sicht. Deshalb haben die Künstlervertreter ihre Sorge zum Ausdruck gebracht, dass das wenige Geld für Kunstförderung zukünftig auch für repräsentative Dokumentationen und Kunstankäufe verwendet werden könnte. Trotz massiver Proteste der betroffenen Kunstsparten passierte das Gesetz ohne wesentliche Änderungen dank CDU-Mehrheit den Landtag. Protesten und Medienschelte entgegnete der CDU-Abgeordnete Jörg Schwäblein in seiner Presseerklärung, dass trotz der Erweiterung des Stiftungszwecks auf Ausstellungen und den Erwerb bedeutender Kulturgüter der bisherige Stiftungszweck finanziell ungeschmälert erhalten bleibe. Die Forderung der PDS-Fraktion „Es darf nicht einmal der Anschein erweckt werden, dass mit dem 'geerbten Geld‘ Haushaltslöcher gestopft werden“, blieb unbeachtet.